Listenplatz 2: Stadträtin Anne Kreim

To go or not to go?

„To go or not to go?“
Mit dieser Frage zum Pappbecherkaffee eröffnete der OB den Diskurs zur Müllvermeidung durch eine Verpackungssteuer. Der Gemeinderat bewilligte 2 Stellen, welche dafür Rechtsgrundlagen erarbeiten sollen. Hierdurch soll das Verursacherprinzip kräftig gestärkt werden. Wer Müll verursacht soll auch dafür bezahlen. So ist dies übrigens auch für die chipbasierten Bezahlsysteme der rollenden Abfallbehältnisse 2014 geregelt worden.

Sparen kann man also vor allem durch Müllvermeidung und leistet dann einen deutlichen Beitrag zum Klimaschutz. Findige allerdings kennen Wege, welche ein sprichwörtlich sparsames Schwabenherz höher schlagen lassen: Hausmüllentsorgung im öffentlichen Raum.

Müll in Tübingens Straßen

So werden die leider nur noch spärlich vorhandenen Abfallkästen an Ruhebänken und Bushaltestellen oder bei Spielplätzen und Einkaufszentren vollgestopft und überladen. Nicht mehr Gebrauchtes ziert Sitzbänke, Bushaltestellen oder wird am Gehwegrand zum Tausche aufgebahrt. Siehe zu dieser Problematik das Übrigens von Ulrich Janßen vom 2. April im Schwäbischen Tagblatt zu Altmatratzen und Autoreifen. Legal ist das nicht, wie er betont, denn gesetzlich sind Ort, Art und Zeiten geregelt, zu denen Müll entsorgt werden darf.

Die Idee sei charmant und das Fehlverhalten ohnehin nicht zu verhindern, also der Schwarze Peter beim Landratsamt, folgert Janßen und richtet einen Appell an die Verursacher. Recht so, aber sind Appelle ausreichend, sind sie sozial und demokratisch, erreichen diese die Betroffenen? Ich denke nicht.

Alternative Möglichkeiten der Entsorgung

Es gibt offizielle Tauschbörsen für viele Gebrauchsgegenstände, Flohmärkte, Reparaturcafés für dies und das, Zeitungsanzeigen „zu verschenken“, Grobmülltage und für jeden Haushalt ausreichend Abholkärtchen und die Broschüre der Stadt „Zum Wegwerfen zu schade“. Alles legal und offiziell verantwortet.

Ablehnung der gesellschaftlichen Regeln führt zu Ablehnung der Gesellschaft

Und es gibt andererseits eine immer sichtbarer werdende Gefahr. Diese äußerst sich in der Relativierung geltender Ge- und Verbote, polarisiert und ruft zum Hass auf. In den sozialen Medien wird diese dann zum Shitstorm aufgebläht und durch fake-Algorithmen zum Orkan. Siehe dazu den Bericht vom 5. Mai in der ZDF heute Sendung, wonach durch solchermaßen „gehypte“ News ganz bestimmte Meinungsführer in Facebook bevorzugt werden.

Handeln in einer Gemeinschaft bedarf klarer Regeln auf deren Einhaltung alle vertrauen können müssen. Nur so kann die persönliche Freiheit eines jeden Individuums auf Dauer Bestand haben. Eine liberale Gesellschaft zeichnet sich durch Toleranz und Akzeptanz aus und wer Regeln missachtet, missachtet auch die Rechte des Anderen.

Anne Kreim, Stadträtin der Freien Demokraten im Gemeinderat Tübingen

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