Dietmar Schöning

Wettbewerb um künstliche Intelligenz

Seit dem letzten Herbst haben sich die Pläne des Landes verdichtet, mit Hilfe eines Wettbewerbsverfahrens geeignete Standorte für einen Innovationspark Künstliche Intelligenz zu ermitteln. Immer wieder hörte man von Vorstellungen des Landes für diesen Wettbewerb, und von Interessebekundungen seitens der Wirtschaft, der Wissenschaft und der kommunalen Ebene. Bei den genannten Größenordnungen – 50 Hektar Mindestfläche – schien unsere Region draußen vor zu sein; Tübingen hat kaum Flächen, die es hätte einbringen können, und mit dem ehemaligen Betz-Gelände allein hätten auch die Reutlinger Nachbarn dieses Projekt nie und nimmer stemmen können.

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Dietmar Schöning, Vorsitzender der FDP-Fraktion im Tübinger Gemeinderat

Haushaltsrede von Dietmar Schöning

Auszüge aus der Rede des FDP-Fraktionsvorsitzenden Dietmar Schöning

Die finanzielle Lage 2020

Auch am Ende der Haushaltsberatungen bietet sich ein schwieriges Bild: Der Kreis wie auch die Städte und Gemeinden des Kreises, über die Kreisumlage auch finanziell eng miteinander verknüpft, sind ganz gut durch das laufende Haushaltsjahr gekommen: Zusätzliche, pandemiebedingte Ausgaben und wegfallende Steuereinnahmen konnten durch die Unterstützungsprogramme von Bund und Land weitgehend kompensiert werden. Es ist durchaus angebracht, dafür auch einmal Dank zu sagen.

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Klimaschutz in Tübingen – Perspektiven der 20er Jahre

Dietmar Schöning

Rede auf dem Neujahrsempfang am 23. Januar 2020

Der Klimaschutz bleibt auch im Neuen Jahr der Schwerpunkt auf der Agenda der Politik, auf europäischer Ebene und im Bund ebenso wie auf kommunaler Ebene. In der letzten Woche machte eine Meldung Hoffnung, dass konsequentes politisches Handeln sehr wohl dafür sorgen kann, die Klimaziele des Pariser Abkommens zu erreichen. 50 Millionen Tonnen CO2-Emissionen weniger in 2019 gegenüber 2018; das ist die Konsequenz daraus, dass die gestiegenen Preise für CO2-Zertifikate im europäischen Emissionshandel dazu geführt haben, dass Kohlekraftwerke ihre Produktion aufgrund mangelnder Wettbewerbsfähigkeit erheblich reduzieren mussten.

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Leserbrief zur Berichterstattung zum Europaplatz im Planungsausschuss

Das Europaplatz-Projekt bleibt zweifelsfrei etwas Positives, auch wenn der einführende Text, den die Stadtverwaltung der aktuellen Beschreibung des Sachstands vorausgeschickt hat, eher als Anlass ideologiekritischer Betrachtungen denn als Begründung einer Gemeinderatsvorlage taugt. „Der ZOB“ heißt es da, „wird die Voraussetzung für die Weiterentwicklung Tübingens als eine dem aktiven Klimaschutz sowie einer umwelt- und sozialgerechten Mobilität verpflichteten Stadt schaffen.“ Und kurz danach: „wird die Neugestaltung des ZOB Europaplatz deutlich machen, was lebenswerte Stadtgestaltung für Menschen im Miteinander bedeutet.“

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Schwerpunkte in Zeiten der Unsicherheit

Fragt man nach, ob die Vorboten einer rezessiven wirtschaftlichen Entwicklung auch im Kreis Tübingen angekommen seien, heißt die Antwort meist Nein; einen Rückgang bei den Gewerbesteuereinnahmen oder eine Verringerung der Vorauszahlungen habe es bislang nicht gegeben, so der Tübinger Oberbürgermeister. Gleichwohl: die schlechten Nachrichten aus der Wirtschaft häufen sich, und die Steuereinnahmen der nächsten Jahre dürften nur noch verhalten ansteigen. In einer solchen Situation werden auch die Konflikte zwischen dem Land und den Kommunen härter, wie das gemeinsame Steueraufkommen zwischen beiden Ebenen durch den kommunalen Finanzausgleich gerecht zu verteilen ist.

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