Gemeinderatsfraktion Tübingen

Leserbrief zur Podiumsdiskussion Mobilität

Wenn die Stadt (wir alle) ihre hochgesteckten klimapolitischen Ziele erreichen will, dann wird die Frage, wie Mobilität künftig gewährleistet werden soll, eine herausragende Rolle spielen. Denn im Verkehrsbereich stecken große Potentiale, die klimagefährdenden CO2-Emissionen zu verringern; und er ist zugleich der Bereich, in dem bislang am wenigsten erreicht worden ist. Leider auch in Tübingen.
Listenplatz 2: Stadträtin Anne Kreim

To go or not to go?

„To go or not to go?“Mit dieser Frage zum Pappbecherkaffee eröffnete der OB den Diskurs zur Müllvermeidung durch eine Verpackungssteuer. Der Gemeinderat bewilligte 2 Stellen, welche dafür Rechtsgrundlagen erarbeiten sollen. Hierdurch soll das Verursacherprinzip kräftig gestärkt werden. Wer Müll verursacht soll auch dafür bezahlen. So ist dies übrigens auch für die chipbasierten Bezahlsysteme der rollenden Abfallbehältnisse 2014 geregelt worden.
Dietmar Schöning, Vorsitzender der FDP-Fraktion im Tübinger Gemeinderat

Leserbrief: Wer trägt Palmers Baugebot?

Waren wir gestern Abend im falschen Film? Der Artikel ist ärgerlich, denn er spiegelt Ergebnis und Verlauf der Diskussion, die wir erlebten, in keiner Weise wider. Ein gemeinsamer Antrag der CDU, Tübinger Liste und FDP forderte den Oberbürgermeister auf, sein Vorhaben eines Baugebots mit Enteignungsandrohung nicht umzusetzen. Wir beantragten, die Anträge wegen der Bedeutung in einer Gemeinderatssitzung zu entscheiden. Vorher müssen mit den Ortsteilen und Fraktionen zwei zentrale Punkte diskutiert und geklärt werden: