Kreistag Tübingen

Dietmar Schöning, Vorsitzender der FDP-Fraktion im Tübinger Gemeinderat

Haushaltsrede von Dietmar Schöning

Auszüge aus der Rede des FDP-Fraktionsvorsitzenden Dietmar Schöning

Die finanzielle Lage 2020

Auch am Ende der Haushaltsberatungen bietet sich ein schwieriges Bild: Der Kreis wie auch die Städte und Gemeinden des Kreises, über die Kreisumlage auch finanziell eng miteinander verknüpft, sind ganz gut durch das laufende Haushaltsjahr gekommen: Zusätzliche, pandemiebedingte Ausgaben und wegfallende Steuereinnahmen konnten durch die Unterstützungsprogramme von Bund und Land weitgehend kompensiert werden. Es ist durchaus angebracht, dafür auch einmal Dank zu sagen.

Weiterlesen »Haushaltsrede von Dietmar Schöning

Schwerpunkte in Zeiten der Unsicherheit

Fragt man nach, ob die Vorboten einer rezessiven wirtschaftlichen Entwicklung auch im Kreis Tübingen angekommen seien, heißt die Antwort meist Nein; einen Rückgang bei den Gewerbesteuereinnahmen oder eine Verringerung der Vorauszahlungen habe es bislang nicht gegeben, so der Tübinger Oberbürgermeister. Gleichwohl: die schlechten Nachrichten aus der Wirtschaft häufen sich, und die Steuereinnahmen der nächsten Jahre dürften nur noch verhalten ansteigen. In einer solchen Situation werden auch die Konflikte zwischen dem Land und den Kommunen härter, wie das gemeinsame Steueraufkommen zwischen beiden Ebenen durch den kommunalen Finanzausgleich gerecht zu verteilen ist.

Weiterlesen »Schwerpunkte in Zeiten der Unsicherheit

Kreisverkehr

Mit der Nahverkehrsplanung des Landkreises ist das Angebot des öffentlichen Personennahverkehrs sukzessive verbessert worden; zugleich ist die Barrierefreiheit deutlich vorangekommen. Mit der Ausschreibung von Verkehrsleistungen in Form von Linienbündeln konnten Effizienzgewinne erreicht werden, die meist für eine Verbesserung des Verkehrsangebots genutzt wurden.

Weiterlesen »Kreisverkehr