Fraktion Tübingen

Dietmar Schöning, Vorsitzender der FDP-Fraktion im Tübinger Gemeinderat

Baulandentwicklung

Dass der Gemeinderat das Baulandentwicklungsprogramm (unter Zurückstellung der das Erbbaurecht betreffenden Teile) in der Woche vor Weihnachten einstimmig beschlossen hat, liegt wohl vor allem darin begründet, dass auf allen Seiten die Erkenntnis da war, dass mehr Wohnraum vor allem für diejenigen Teile der Bevölkerung geschaffen werden muss, die es schwer haben, auf dem freien Markt ein passendes Angebot bezahlbaren Wohnraums zu finden.

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Dietmar Schöning, Vorsitzender der FDP-Fraktion im Tübinger Gemeinderat

Wachstum – wofür?

Wirtschaftliches Wachstum als solches ist zunächst einmal kein Wert an sich. Aber es ist ein Indikator für wachsende Einkommen, für eine steigende Zahl von Arbeitsplätzen, für ein vermehrtes Steueraufkommen und für die Chance, die Stabilität der sozialen Sicherungssysteme auch angesichts des demographischen Wandels zu erhalten. Wer dies vernachlässigt, läuft Gefahr, elementare bürgerschaftliche Interessen links oder rechts liegen zu lassen.

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Dietmar Schöning, Vorsitzender der FDP-Fraktion im Tübinger Gemeinderat

Prognosen der Schülerzahl

Die von der Stadtverwaltung prognostizierte Schülerzahlentwicklung lässt es wahrscheinlich erscheinen, dass wir im Bereich der weiterführenden Schulen, und zwar voraussichtlich im gymnasialen Bereich, ab dem Schuljahr 2023/24 und dann weiter ansteigend bis 2026/27 soviel zusätzliche Schüler zu verzeichnen haben, dass vier zusätzliche Züge, also ein ganzes zusätzliches Gymnasium, erforderlich werden.

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Dietmar Schöning, Vorsitzender der FDP-Fraktion im Tübinger Gemeinderat

Widerspruch zu Palmers Neujahrsrede

„Wohnen wieder für alle bezahlbar zu machen“ als eines der Hauptziele kommunaler Politik zu definieren, wie es der Oberbürgermeister in seiner Neujahrsrede getan hat – wer wollte widersprechen? Aber deshalb die Wiedereinführung der Wohnungszwangswirtschaft zu fordern, die es bis Mitte der 60er Jahre gegeben hat – ist das richtig, und stimmt die Diagnose, aufgrund derer Palmer zu seinen Forderungen kommt?

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